Stellungnahme zum Haushaltsplan 2020.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mußler, sehr geehrte Damen und Herren der Verwaltung.
Das Gemeinderatsmitglied der Partei Bündnis 90/die Grünen, sowie die Fraktionen der SPD, CDU und der Freien Wählergemeinschaft haben sich entschieden eine gemeinsame Stellungnahme zum Haushalt für das Jahr 2020 abzugeben.
Im Vorfeld möchten wir uns bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den enormen Arbeitseinsatz bedanken, der auch in den Abendstunden an Feiertagen und Wochenenden stattfindet.
Wie wir alle wissen, ist die seit Wochen anhaltende Corona-Krise und die Pandemie für alle Bereiche in unserem Zusammenleben und der gesamten Weltwirtschaft sowie deren Warenströme eine Herausforderung in allen Lebens- und Geschäftsabläufen.
Dass solch ein Virus in wirklich alle Abläufe des täglichen Lebens eingreift hätte ich mir persönlich und wir alle hier wohl nie vorstellen können.
Der gesamte Gemeinderat hat in seiner Klausurtagung am Anfang des Jahres den Haushalt beraten und die Parameter für die Abläufe im Jahr 2020 festgelegt.
Dass manche Annahmen bei der Aufstellung eines Haushaltsplanes sich im Laufe des Jahres verändern und umgeplant bzw. angepasst werden müssen ist für uns alle hier im Gemeinderat ein normaler Ablauf.
Aufgrund der derzeitigen Situation ist es uns nicht möglich eine Stellungnahme zum aufgestellten Haushalt und den Abläufen sowie den Einnahmeverlusten z.B. in der Gewerbe- und Einkommensteuer zu geben.
Da die derzeitigen Rückgänge in den beiden Steuereinnahmen noch überschaubar sind, hoffen wir das alle geplanten Bauvorhaben und Abläufe wie geplant weiterverfolgt und ausgeführt werden können.
In manchen Bereichen ist eine Verschiebung der Maßnahme auf ein Folgejahr durchaus möglich. Dies würde uns im laufenden Haushaltsjahr 2020 und im Folgejahr 2021 einen Finanzpuffer und einen Spielraum für die derzeitige Situation verschaffen.
Im Blick müssen wir auch das Folgejahr 2021 behalten, da wir mit Sicherheit davon ausgehen müssen, dass diese Pandemie und die Abläufe dazu sich auch in das Jahr 2021 auswirken werden.
In Namen des gesamten Gemeinderates darf ich Ihnen nur das Beste, bei aller möglichen Gesundheit wünschen.
Passen sie auf sich und Ihre Familien auf und halten sie bitte die angeordneten Hygieneverordnungen ein.
Wir freuen uns alle auf die Zeit an der unsere gewohnten Abläufe wieder in normalen und gewohnten Bahnen verlaufen.
Bis dahin eine gute Zeit und bleiben sie gesund.
In Namen aller Fraktionen
Jochen Philipp